Demo vor dem Landtag zur Expertenanhörung

Von Frank Martini

Unter dem Motto „WIR SIND JAGD“ haben sich Jäger der Kreisgruppe Düsseldorf-Mettmann und die Betreiber dieser Website zusammengeschlossen, um eine Demonstration vor dem Landtag in Düsseldorf zu organisieren. Am Donnerstag, den 22. Januar um 10.00 Uhr, geht der Protest vor dem Parlament los.

WsJ_LogoMehrere hundert Jäger aus allen Landesteilen haben ihr Kommen bereits zugesagt. Treffpunkt der Demonstranten ist die Landtagswiese direkt gegenüber dem Eingang ins Parlamentsgebäude. In dessen Plenarsaal beginnt nämlich um 11.00 Uhr die öffentliche Anhörung der Experten vor dem Umweltausschuss zum ÖJG-Entwurf aus dem Ministerium von Johannes Remmel. Dorthin hatten die Parlamentarier den umstrittenen Entwurf nach der ersten Lesung zur weiteren Beratung überwiesen. „Höchste Eisenbahn“, den Termin für einen massiven Protest vor dem Regierungsgebäude zu nutzen, finden die Initiatoren.

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Denn die Landesregierung hat mit ihrer Mehrheit im Parlament diesen wichtigen Schritt im Gesetzgebungsverfahren so gestaltet, als wolle sie die Sache so schnell wie möglich zu Ende zu bringen – verständlich angesichts der Kritik, die der ÖJG-Entwurf überall im Land auf sich gezogen hat. Oppositionsmitglieder im Umweltausschuss, wie der CDU-MdL Rainer Deppe fürchten, dass die Regierung den Entwurf bereits unmittelbar nach den Osterferien durchs Parlament peitschen will. Ein ausführliches TV-Interview mit dem CDU-Abgeordneten dazu finden Sie  h i e r. Darin verrät Deppe unter anderem, dass die Landesregierung jeder im Ausschuss vertretenen Fraktion die Anhörung von nur vier Experten zubilligt – nachdem sie bereits versucht hatte, den wichtigen Verfahrensschritt durch einen Termin am späten Nachmittag auch zeitlich zu beschränken. Bereits im nächsten Schritt nach der Anhörung, der zweiten Lesung, kann das Parlament mit der Regierungsmehrheit den umstrittenen Entwurf zum Gesetz verabschieden. Angesichts wachsenden Unmuts in der Bevölkerung gegenüber der Arbeit Kabinetts Kraft in vielen Punkten scheint nun das Motto: Schnell weg mit jedem Ärger, damit bloß Ruhe einkehrt.

Naturschutz A3

Checkliste „Was Jäger leisten“.

Dieses Ziel wollen die Organisatoren mit der Demonstration durchkreuzen: „Der Unmut über die vielen fachlichen Mängel in dem Gesetzentwurf müsste doch Anlass sein, sich die nötige Zeit zu nehmen, sie abzustellen, statt aus politischem Kalkül aufs Gas zu drücken“, finden die Initiatoren. Sie, darunter der Vorsitzende der Kreisjägerschaft Düsseldorf-Mettman, Gerd Spiecker, haben sich darum zu der Initiative „WIR SIND JAGD“ zusammengeschlossen, um die Demo zu organisieren. Damit wollen sie die Öffentlichkeit auf den politischen Winkelzug des Kabinetts aufmerksam machen und den kritischen Sachverständigen, die am Donnerstag vor dem Umweltausschuss im Parlament angehört werden, den Rücken stärken. Denn schließlich sind unter den geladenen Experten auch solche, deren zuvor eingereichte schriftliche Stellungnahmen Sympathie für den Entwurf erkennen lassen. Gerade das mache die Beschränkung der Expertenanhörung auf nur vier Sachverständige je Ausschussfraktion so brisant, finden die Initiatoren.

Nach etlichen Zusagen hoffen sie nun auf möglichst viele Teilnehmer  – trotz des ungünstigen Termins an einem Vormittag mitten in der Woche: „Aber wir alle haben uns für schließlich auch für Jagdtermine schon mehr als einmal einen Tag freigenommen. Da sollte das bei einem so wichtigen Termin im Gesetzgebungsverfahren wohl auch möglich sein“, findet Volker Seifert, „Erfinder“ des Internetauftritts www.deutsches-jagd-lexikon.de. Wie er sind auch seine Mitstreiter Winfried Edelmann, Martin Sondermann, Ralf Klappert und Frank Martini selbständig und mussten viel Arbeitszeit für die Organisation dieser Demo opfern.

Unter dem Motto „WIR SIND JAGD“ rufen sie deswegen alle Jäger und Landnutzer zur Teilnahme und Unterstützung auf: „Kommen auch Sie – und wenn Sie selbst nicht können, besprechen Sie sich in Ihren Kreisgruppen und Hegeringen, wer am Donnerstagvormittag kann – damit wir möglichst viele sind. Denn „WIR SIND JAGD“ – und nicht irgendwer sonst!“

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Die Teilnahme lohnt sich auf jeden Fall! Denn die Anhörung ist öffentlich und dürfte bis in den späten Nachmittag andauern. Und der Plenarsaal bietet 300 Zuhörern Platz.

Also – sehen wir uns in Düsseldorf!

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