Europäisches Patentamt wideruft Swarovskis z6-Patent

LEICA Rifle Scope Magnus 2,4-16x56 Quelle: Leica

LEICA Rifle Scope Magnus 2,4-16×56
Quelle: Leica

Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) in München hat ein Patent der Swarovski Optik KG widerrufen. Das Patent mit der EPA-Nr. 1746451 war vor der Einführung der Swarovski-Zielfernrohrserie z6 2007 von dem Tiroler Optikhersteller auf den Namen seines Mitarbeiters Albert Fiedler auch bei verschiedenen nationalen Patentämtern angemeldet worden, darunter in Deutschland, Österreich und den USA. Die Patenschrift beschreibt ein optisches System mit weitem Sichtfeld bei mehr als vierfacher Vergrößerung.

Z6i_2,5-15x56 T Quelle: Swarowski

Z6i_2,5-15×56 T
Quelle: Swarowski

Die Beschwerde dagegen beim EPA war 2011 von der Leica Camera AG gemeinsam mit Zeiss auf den Weg gebracht worden. Hintergrund war die Vorstellung der neuen Leica Zielfernrohrserie Magnus auf der IWA 2011. Da die Magnus-Zielfernrohre ebenfalls über ein weites Sehfeld bei mehr als sechsfacher Vergrößerung verfügen, sahen die Tiroler in der Vorstellung der neuen Zieloptiken aus Wetzlar eine Verletzung ihres Patents. Leica vertrat dagegen die Auffassung, dass die von Swarovski seinerzeit eingereichte Patenschrift nurmehr den Stand der Technik beschreibe. Stephan Albrecht, Bereichsleiter der Leica-Sportoptik dazu: „Patente sollen Innovationen und Entwicklungen schützen, nicht aber den freien und fairen Wettbewerb blockieren.“

Mit dem Widerruf des Tiroler Patents, der für sämtliche Mitgliedsländer der EU gilt, bestätigte die Beschwerdekammer der EPA nun die Rechtsauffassung der Wetzlarer Optikherhersteller. PMLeica/Frank Martini

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